Mai
23
Des Wählers Wille soll durch Wahlen zum Ausdruck kommen. Nach dem Wahlergebnis in NRW sind Mehrheiten schwer zu finden oder wenn ja, nur durch fragwürdige Koalitionen.
Will der Wähler eine Koalition von rot-schwarz, rot-rot-grün oder gar rot-schwarz-gelb? Des Wählers Wille kommt in keiner der vorgenannten Kombinationen so recht zum Ausdruck, betrachtet man genau die Gewinn- und Verlustsituation der letzten NRW-Wahl.
Eine saubere und glaugwürdige Lösung des Problems kann meiner Meinung nach nur durch Neuwahlen herbeigeführt werden.
Und was meinst Du?
Tags: Neuwahlen, Wahlen NRW
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Ein Gedicht anlässlich der Neuwahlen
in Schleswig Holstein
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Ludwig Thoma (1867-1921)
deutscher Dichter
Ich denke mir, dass das Problem, nämlich dass keine vernünftigen Mehrheiten zusammen zu bekommen, darin liegt, dass 40 % der Bürgerinnen und Bürger nicht zur Wahl gegangen sind, was ich für einen sehr großen Fehler halte. Denn dann darf ich mich auch nicht beschweren.
Wenn aber weder SPD/Grüne mit der FDP, noch der Partei Die Linke oder CDU auf einen Nenner kommen, dann bleiben nur Neuwahlen übrig, denn um die Gewaltenteilung zu ändern, müsste wohl das Grundgesetz geändert werden und das würden CDU/CSU und FDP bestimmt nicht mittragen.
Gruß Konny
Neuwahlen sind Unsinn. Man kann nicht solange Neuwahlen durchführen bis für irgendeine Partei ein passendes Ergebnis erzielt wird. Das ist Verhöhnung des Wählers. Ferner scheint sich in Deutschlanbd ein falsches Verständnis von Demokratie, auch im Sinne der Gewaltenteilung, verbreitet zu haben. Wieso muss die Regierung (d.h. die Exekutive) gleichzeitig die absolute Mehrheit im Parlament
d.h. in der Legislative, der Gesetzgebung haben?
Das bedeutet eine Beseitigung der Gewaltenteilung (jeweils während der Legislaturperiode). Mir ist nicht bekannt, dass das Grundgesetz bindend vorschreibt, dass die Regierung (die Exekutive) die absolute Mehrheit in der Gesetzgebung haben muss.